Thailandaufenthalt:

Thaizeit begleitet deutschen Staatsminister

Staatsminister Werner Hoyer (FDP) ist in Thailand eingetroffen. Er reiste aus Birma an, wo er sich unter anderem mit Aung San Suu Kyi getroffen hatte.

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Der Außenpolitiker wird nach einem Besuch in Birma am Samstag in Bangkok deutsche Hilfsgüter überreichen, die Thailand im Kampf gegen die Folgen der Überschwemmungen unterstützen sollen.

Hoyer übergibt verschiedene Wasserfiltersysteme an das Flutkoordinierungszentrum der thailändischen Regierung sowie an das Thailändische Rote Kreuz im Wert von insgesamt 220.000 Euro und informiert sich über die Lage im Land. Er wird sich im Laufe des Tages unter anderem mit Justizminister Pracha Promnok (Leiter des Krisenzentrums) und Handelsminister Kittiratt Na-Rayong treffen.
Hoyer: "Deutschland unterstützt Thailand bei seinem Kampf gegen die Folgen der verheerenden Überschwemmungen. Wir helfen auch mit moderner deutscher Technologie, die eigens für diese Art von Notfällen entwickelt wurde."

Treffen mit Aung San Suu Kyi in Birma 

In Birma hat Hoyer mit dem Parlamentspräsidenten Thura U Shwe Mann, dem Außenminister U Wunna Maung Lwin, weiteren Ministern sowie Vertretern der Opposition, darunter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hesprochen.
Dazu Hoher: "Die Bundesregierung verfolgt die aktuelle Entwicklung in Birma mit großem Interesse. Wir begrüßen positive Schritte der vergangenen Monate, darunter die Freilassung einiger politischer Gefangener. Gleichzeitig gibt es aber immer noch zahlreiche politische Häftlinge, für deren umgehende Freilassung ich mich einsetzen werde.
Bei meiner Reise möchte ich mir einen Eindruck verschaffen, ob die Regierung Myanmars die jetzt eingeleiteten Schritte in einen echten Reformprozess überführen und damit nachhaltig sichern will. Dabei geht es um die Fortführung der politischen Reformen und um die dringend notwendige künftige wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Ganz entscheidend für den Erfolg dieses Prozesses ist die Einbeziehung von Opposition, Zivilgesellschaft und ethnischen Minderheiten in Birma ."
Birma , das jahrzehntelang durch das Militär regiert worden war, hat seit einigen Monaten eine zivile Regierung. Im November vergangenen Jahres wurde ein Parlament gewählt. Während die Durchführung der Wahl internationalen Normen nicht entsprach, sind verschiedene Parteien im Parlament vertreten, und es zeichnet sich ab, dass das Parlament seine Rolle aktiv wahrnimmt. Zudem wurde die Zensur gelockert.
Aung San Suu Kyi unterliegt keinem Hausarrest mehr und kann sich politisch betätigen. Die Bundesregierung wird die Entwicklung in dem Land weiterhin aktiv beobachten und ruft die Regierung zu weiteren Reformen auf.

Schutz vor Seuchen

In Thailand besteht massiver Bedarf an Hilfe. Insbesondere die Wasserversorgung ist prekär. Die deutschen Hilfsleistungen sollen unter anderem einen Beitrag dazu leisten, dem Ausbrechen von Seuchen entgegenzuwirken. Bei den Filtersystemen handelt es sich zum einen um 40 in Deutschland entwickelte tragbare Rucksäcke zur Trinkwasseraufbereitung, zum anderen um 3000 in Thailand beschaffte kompakte Trinkwasserfilter.