Unruhen in Bangkok(19):

"Ausnahmezustand" in BKK. Nur keine Panik!

Es hört sich schlimmer an, als es in Wirklichkeit ist: Notstand. Diesen hatte die Regierung am Dienstag Abend, 21.1.2014, ausgerufen. Oppositionsführer Suthep hält die Maßnahme für völlig "ungerechtfertigt" und beruft sich auf weitgehend friedliche Proteste. Reiseagenturen und die 'TAT' sehen weiterhin keine Probleme.


Bangkok, 22.1.2014

Ab heute gilt für Bangkok und Umgebung während 60 Tagen der Ausnahmezustand.
"Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden", heißt es auf WikipediaEin verwandter Begriff ist auch Belagerungszustand. Das dieser spätestens seit 13. Januar gegeben ist, nämlich seit die sogenannte "Operation Bangkok Shutdown" durch Regierungsgegner begonnen hat, darüber sind sich alle Beteiligten klar. Über ein Woche lang hatten Zehntausende Thailänder diverse Behörden und die wichtigsten Straßenkreuzungen besetzt und blockiert; auch gab es bei den jüngsten Kundgebungen einen Toten und viele Verletzte. Die Proteste halten weiterhin an; eine Entspannung der Lage ist nicht in Sicht.

Regierung reagiert


Lange hatte die Regierung der "One-Man-Show" von Suthep Thaugsuban zugesehen, doch nun kündigte der stellvertretende Regierungschef Surapong Tovichakchaikul den Ausnahmezustand an und erklärte: "Die Demonstranten haben immer wieder gegen das Gesetz verstoßen, vor allem durch die Blockade von Verwaltungsgebäuden und Banken. Die Opposition hat es übertrieben". Protestanführer Suthep dagegen hält die drastische Maßnahme der Regierung für "völlig übertrieben und ungerechtfertigt", beruft sich auf friedliche Proteste und macht die Regierung für die jüngsten Sprengstoff-Attacken verantwortlich. In einer flammenden Rede heizte er seine Anhänger dazu an, unter allen Umständen weiter zu protestieren. 

Polizei: Befugnisse erweitert 


Die Notstandsgesetze erlauben der thailändischen Polizei weitreichende Möglichkeiten zu agieren. So dürfen sie beispielsweise Teile der Stadt zur Sperrzone erklären, Personen ohne Vorankündigung durchsuchen oder gar festnehmen, Ausgangssperren verhängen und vieles mehr. Nachdem zahlreiche Waffen nach dem Bombenanschlag vergangenen Freitag gefunden wurden, gilt das besondere Hauptaugenmerk der Polizei derzeit dem Waffenschmuggel und unerlaubten Waffenbesitz

TUI sieht keine Probleme

Österreichs Wirtschaftstageszeitung "Wirtschafts Blatt" schreibt aktuell zum Thema FERNREISEN: "In Bangkok wurde zwar der Notstand verhängt, doch Österreichs größter Reiseveranstalter sieht keine Probleme: Man ist ausgebucht, und einen Preisverfall wird es auch nicht geben". Die Demonstrationen und der Notstand in Bangkok stellen für TUI offenbar kein Problem für das Geschäft dar: „Die Weihnachtsferien waren für Thailand bei TUI komplett ausgebucht, auch für die Semester- und Osterferien gibt es nur noch vereinzelte Restplätze".

TAT beruhigt Touristen

Auch das thailändische Fremdenverkehrsbüro TAT meldet: Business as usual. "Abgesehen von den Demonstrationen in zentralen Teilen Bangkoks verläuft der Alltag in der thailändischen Hauptstadt und im Rest des Landes normal. Anwohnern und Reisenden ist es problemlos möglich, die Protestzonen zu umgehen; in weiten Teilen Bangkoks ist die Verkehrssituation normal, da die meisten (Schnell-)Straßen nicht von den Demonstrationen betroffen sind. Alle großen Touristenattraktionen sind geöffnet, einschließlich des Wat Phra Kaeo-Tempels, des Grand Palace und des Wat Arun-Tempels. Touristen können diese mit allen Verkehrsmitteln wie Bus und Van Services, Taxis, Skytrain, Subway oder Wassertransportmitteln erreichen. Alle Flughäfen und Geschäfte operieren normal. Banken, Tankstellen, Hotels, Spas, Restaurants, Kinos, Tagungszentren, Einkaufszentren, Krankenhäuser und Apotheken sind geöffnet. Einkaufszentren, die in den Protestbereichen liegen, ändern jedoch möglicherweise ihre Öffnungszeiten oder schließen komplett. Festnetz- und Mobiltelefonverbindungen sowie das Internet funktionieren problemlos.

Nathalie Gütermann; Fotos: Nathalie Gütermann

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