Konjunkturprogramm trägt 2010 Früchte

Von Alexander Hirschle, Germany Trade & Invest

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Thailändisches Konjunkturprogramm trägt 2010 Früchte

Das thailändische Konjunkturprogramm „Investing from Strength to Strength“ wird 2011 fortgeführt und soll weiterhin einen wesentlichen Beitrag zum Wirtschaftswachstum im Königreich leisten. Zwar dürften private Engagements zunehmend an die Stelle der öffentlichen Projekte treten, doch gilt das Programm nach Einschätzung von Regierungsvertretern als maßgebliche Stütze der Konjunktur. Das 2009 initiierte Konjunkturprogramm leistete bereits in den beiden Vorjahren einen wesentlichen Beitrag zum Wachstum des thailändischen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Nach Berechnungen des Instituts NESDB (National Economic and Social Development Board) beliefen sich die Effekte 2009 auf 0,3 Prozentpunkte des BIP-Wachstums und 2010 sogar auf 2,3 Prozentpunkte. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass ohne das Programm an Stelle des 2010 realisierten Wachstums von 7,9% nur eine BIP-Steigerung von 5,6% hätte erzielt werden können. Insgesamt wurden 2010 Mittel in Höhe von knapp 260 Mrd. Baht im Rahmen von „Investing from Strength to Strength“ ausgeschüttet.
Es sieht bis 2014 Projekte in einem Gesamtwert von 1,4 Bill. Baht vor. Bis zum 17.12.10 wurden 42.710 Vorhaben im Wert von 350 Mio. Baht bewilligt. Für 38.198 Projekte wurden bereits entsprechende Verträge unterzeichnet und für 36.052 Maßnahmen die Mittel ausgeschüttet. Knapp 4.500 Vorhaben gelten nach Regierungsangaben als abgeschlossen. Im Oktober 2010 hatte das Finanzministerium unabhängig vom weiteren Verlauf des Konjunkturprogramms 4 Bill. Baht als Investitionsbudget für die kommenden fünf Fiskaljahre festgelegt - entsprechend einer Steigerung um rund 25% gegenüber der vorhergehenden Vergleichsperiode. Die Mittel sollen in öffentliche Projekte sowie in staatliche Firmen fließen.

Vorbeugung gegen Flutkatastrophen, Hohe Investitionen in Logistik

Eines der wichtigsten Vorhaben betrifft das Wassermanagement: Neue Systeme sollen 2011 die Wasserversorgung im industriellen und landwirtschaftlichen Sektor Thailands optimieren und zur Vorbeugung gegen Flutkatastrophen beitragen. Allein hierfür werden von der Regierung 7,9 Mrd. Baht zur Verfügung gestellt. Nach Aussagen von Vertretern des Finanzministeriums in der lokalen Presse sind darüber hinaus 1,8 Mrd. Baht für den Ausbau von Schnellstraßen auf vier Spuren vorgesehen. Weitere 2,6 Mrd. Baht werden in staatliche Gesundheitsprogramme und 3,2 Mrd. Baht in den Bildungsbereich fließen. Übergreifend hat die Regierung demzufolge ein Investitionsbudget in Höhe von 345 Mrd. Baht für das Fiskaljahr 2011 festgelegt.
Als Schlüsselbereiche nannten Vertreter des Ressorts in der lokalen Presse die Entwicklung des Logistiksektors und dabei insbesondere den Ausbau der Eisenbahnverbindungen. Auf diese Weise soll die Rolle des Königreichs als Verkehrsknotenpunkt innerhalb der Ländergruppe ASEAN (Association of South East Asian Nations) weiter gestärkt werden. Mehrere Schnellzugstrecken werden voraussichtlich in enger Kooperation mit der VR China entwickelt. Auf diese Weise soll eine direkte Verbindung zwischen der südchinesischen Provinz Yunnan über Laos und Thailand bis nach Malaysia konzipiert werden und bis 2015 befahrbar sein. Darüber hinaus ist unter anderem eine Strecke von der Hauptstadt Bangkok in die Industrieregion von Rayong geplant.

Unterstützungsmaßnahmen für ärmere Bevölkerungsschichten

Um die Wasserversorgung in ländlichen Regionen zu verbessre ist unter anderem geplant, etwa 3 Mio. Rai Ackerland künstlich zu beregnen. Mit Hilfe solcher Maßnahmen will die Regierung die Einkommenskluft zwischen den armen Bevölkerungsschichten in abgelegenen Landesteilen sowie den verhältnismäßig reicheren städtischen Einwohnern weiter schließen. Die ungleiche Einkommensverteilung in Thailand wurde von zahlreichen Beobachtern als eine der Hauptursachen der politischen Unruhen im vergangenen Jahr ausgemacht. Im laufenden Jahr plant die Regierung umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen für ärmere Bevölkerungsschichten im Rahmen des sogenannten „Pracha Wiwat“-Programms. Dieses soll Anfang 2011 lanciert werden und unter anderem den Kauf von Land vereinfachen, die Lebenshaltungskosten verringern, Beschäftigte im informellen Sektor an das Sozialsystem angliedern und den Zugang zu Krediten erleichtern.
Während die Hauptzielgruppe das Programm begrüßt, äußerten sich einige Beobachter auch kritisch gegenüber dem „Pracha Wiwat“. Sie bezweifeln die Nachhaltigkeit des Pakets und sehen darin vorwiegend eine populistische Maßnahme. In die gleiche Stoßrichtung zielen Äußerungen von Industrievertretern anlässlich der seit zwei Jahren andauernden Amtszeit von Premierminister Abhisit Vejjajiva. Der Vorsitzende des Industrieverbandes FTI (Federation of Thai Industries) bemängelte in der Tageszeitung „Bangkok Post“, dass die Wirtschaftspolitik der Regierung sich zu stark mit kurzfristigen Maßnahmen aufhalte und „kaum in die Zukunft schaue“. Darüber hinaus sei der Privatsektor bei wichtigen Entscheidungen zu selten mit einbezogen worden. Unabhängig von diesen Meinungen gehen die meisten Analysten davon aus, dass die Wirtschaft 2011 ein reales Wachstum von rund 5% erzielen wird.